WASHINGTON — In einer Fernsehansprache an die Nation hat US-Präsident Donald Trump schwere Vorwürfe gegen die Volksrepublik China erhoben. Er beschuldigte Peking, den größten Diebstahl von Wählerdaten in der amerikanischen Geschichte durchgeführt zu haben.
Unter Berufung auf kürzlich freigegebene Geheimdienstberichte behauptete Trump, dass chinesische Akteure seit der Wahlperiode 2020 die Wählerregister von rund 220 Millionen US-Bürgern illegal entwendet hätten.
In seiner live aus dem Weißen Haus übertragenen Rede fand Trump scharfe Worte und erklärte, die gestohlenen Daten umfassten Namen, Adressen, Telefonnummern und die Parteipräferenz der Wähler. Der US-Präsident bezeichnete den Vorfall als „einen beispiellosen Albtraum für die Wahlsicherheit“. Zudem warf er bestimmten Kräften innerhalb der eigenen Geheimdienste vor, diese Erkenntnisse bewusst vor der Öffentlichkeit und ihm selbst verheimlicht zu haben – ein Verweis auf den sogenannten „Deep State“.
Trumps Behauptungen stehen im Widerspruch zu früheren offiziellen Berichten der US-Geheimdienst-Community. Diese hatten wiederholt festgestellt, dass bei den Wahlen 2020 keine ausländische Macht direkt in die Stimmenauszählung oder die Wahlinfrastruktur eingegriffen habe.
Demokratische Senatoren und Experten für Cybersicherheit betonten umgehend, dass ein Großteil der von Trump erwähnten Wählerdaten nach US-Recht ohnehin öffentlich zugänglich oder käuflich erwerbbar sei. Die Opposition wertet den Vorstoß als Versuch, im Vorfeld der bevorstehenden Zwischenwahlen (Midterms) 2026 die Legitimität des Wahlsystems präventiv infrage zu stellen.
Die Reaktion aus Peking ließ nicht lange auf sich warten. In einer offiziellen Erklärung der chinesischen Botschaft in Washington wurden die Anschuldigungen strikt zurückgewiesen:
„China hält sich seit jeher an das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten. Die US-Wahlen sind eine reine Innenangelegenheit der Vereinigten Staaten. China hat und hatte nie die Absicht, sich in diese Prozesse einzumischen.“
Trump kündigte an, das Heimatschutzministerium anzuweisen, gemeinsam mit den Bundesstaaten Cybersicherheitslücken zu schließen und die Wählerverzeichnisse zu überprüfen. Es wird erwartet, dass die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Washington und Peking im Bereich der Cyberspionage durch diesen Vorfall weiter belastet werden.
